Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen von gelten für die Geschäfts-bereiche Anzeigen und Werbung auf der Plattform www.aLot5.ch sowie für den Artikelverkauf über diese Website.

Gemeinsame einleitende Bestimmungen

1. Geltungsbereich und allgemeine Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von , Aegertenstrasse 7, CH-5200 Brugg AG, gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von mit Anbietern, Käufern und für sämtliche Nutzer der Website www.aLot5.ch.

www.aLot5.ch ist eine Plattform (Online-Marktplatz), auf welcher Unternehmen und Privatpersonen im Bereich Erotik Anzeigen und Kleinanzeigen einstellen sowie Werbung schalten können. Über www.aLot5.ch können zudem Artikel gekauft werden.

Als Nutzer wird jede Person bezeichnet, welche nicht Anbieter ist und die Website besucht.

Als Anbieter wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche sich auf www.aLot5.ch registriert und Anzeigen oder Werbung schaltet.

Als Käufer wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche auf www.aLot5.ch Artikel bestellt respektive kauft.

Als Endkunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche aufgrund der Vermittlung von www.aLot5.ch mit dem Anbieter eine Vertragsbeziehung eingeht.

Nutzer, Anbieter und Käufer müssen das 18. Lebensjahr zurückgelegt haben.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch .

Der Nutzer, Anbieter und Käufer bestätigt bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von , beim Kauf von Artikeln über www.aLot5.ch respektive bei der Nutzung von www.aLot5.ch, diese AGB umfassend anzuerkennen.

2. Informationen auf www.aLot5.ch

www.aLot5.ch beinhaltet Informationen über Dienstleistungen, Werbeangebote und Artikel.

Bei Anzeigen und Werbung stellen sämtliche Angaben (Beschreibungen, Abbildungen, Filme und sonstige Angaben) keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien von dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.aLot5.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Verantwortlich für den Inhalt der beworbenen Dienstleistungen und für die Werbeangebote ist allein der jeweilige Anbieter.

kann keine Garantie abgeben, dass die auf www.aLot5.ch aufgeführten Angaben aktuell sind. Daher sind alle Angaben ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

Bereich Anzeigen und Werbung

3. Rechtsstellung von

ist bei Anzeigen und Werbung ein reines Vermittlungsportal. Über www.aLot5.ch kommen Verträge zwischen und Anbietern über Dienstleistungen von zustande, in keinem Fall aber Verträge zwischen und Endkunden. Allfällige Vertragsschlüsse über von Anbietern auf www.aLot5.ch eingestellten Dienstleistungen kommen in eigener Verantwortung direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Endkunden zu den jeweils zwischen diesen vereinbarten Bedingungen zustande. ist in keinem Fall Vertragspartei von Verträgen, die zwischen Anbietern und Endkunden geschlossen werden.

, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die von Anbietern aufgeschalteten Angebote und für Werbung und haften in keiner Weise für etwaige, dadurch entstehende Schäden.

ist nicht verpflichtet, das Verhalten von Anbietern und Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.aLot5.ch zu kontrollieren. Insbesondere ist zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf www.aLot5.ch von den Anbietern veröffentlichten Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.

4. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss

erbringt insbesondere die folgenden Leistungen:

• Registrierung des Anbieters auf der Plattform www.aLot5.ch
• Aufschalten von vom Anbieter angebotenen Anzeigen und von Werbung

Um die Leistungen von in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Anbieter auf www.aLot5.ch registrieren. prüft den Registrierungs-Antrag und schaltet in der Folge den Anbieter frei, sofern dieser sämtliche Voraussetzungen erfüllt. ist in keiner Weise an den Antrag des Anbieters gebunden und kann diesen ohne Angabe von Gründen jederzeit ablehnen. ist auch jederzeit berechtigt, die Registrierung oder die Anzeigen und die Werbung des Anbieters ohne vorhergehende Rücksprache und ohne Angabe von Gründen zu löschen ohne jegliche Entschädigungs- und Schadenersatzfolge.

Der Vertrag zwischen und dem Anbieter über das Schalten von Anzeigen oder Werbung kommt mit dem Kauf des Anzeige- oder Werbeplatzes auf www.aLot5.ch durch den Kunden, mithin nach Beendigung des automatisierten Kaufprozesses auf www.alog5.com, zustande.

Diese AGB sind integraler Bestandteil des Vertrages zwischen und dem Anbieter.

Der Anbieter verpflichtet sich, keine Inhalte mit pornografischem, rassistischem, diskriminierendem, persönlichkeitsverletztendem, schädlichem, strafbarem, unlauteren und sonstigem illegalen Inhalt auf www.aLot5.ch einzustellen. Anzeigen und sonstige Inhalte, die Geschlechtsteile (auch echtaussehende, künstliche), Gewaltdarstellungen oder menschliche Ausscheidungen zeigen oder anderweitig bewerben, sind untersagt. Anzeigen und sonstige Inhalte, die sexuelle Handlungen mit Minderjährigen oder Tieren sowie ungeschützten Geschlechtsverkehr zeigen oder anderweitig bewerben, sind untersagt.

Anzeigen dürfen keine Werbung für Websites oder Angebote enthalten, welche für Mehrwertdienste (0190, 0900- Nummern o.ä.) werben oder diese als Zugangsmittel einsetzen (Dialer).

Verboten sind zudem Anzeigen und Werbung für Online-Casinos (Glücksspiel mit Geldeinsatz), für den Verkauf unerlaubter medizinischer Ware (z.B. Potenzmittel), Anzeigen zum Zwecke des Online-Mobbings (wir speichern IP-Adressen und Timestamps).

Sämtliche solche Inhalte, Inhalte betreffend illegale Substanzen und sonstige gesetzeswidrige Inhalte sowie FAKE-Anzeigen werden umgehend und ohne Vorinformation gelöscht. Jegliche Entschädigungs-sowie Rückerstattungs- und Schadenersatzpflicht von wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.

Inserate zum Zwecke der Datensammlung führen ohne Vorwarnung zur Sperrung des betreffenden Accounts. Die zugehörigen Kontaktdaten werden in einer Blacklist eingetragen und unseren Partnern weitergegeben.

kann die Veröffentlichung von Anzeigen und das Schalten von Werbung auf www.aLot5.ch jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen oder abändern sowie die entsprechenden Inhalte löschen, ohne Entschädigungs- und Schadenersatzfolge.

5. Rechte und Pflichten des Anbieters und Rechtsstellung der Nutzer

Der Anbieter verpflichtet sich, auf www.aLot5.ch nur wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Er ist verpflichtet, nur solche Anzeigen und Werbung zu platzieren, deren Inhalt auch erbracht werden kann. Der Anbieter trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner veröffentlichten Anzeigen und respektive für durch ihn geschaltete Werbung.

Mit der Erfassung von Anzeigen oder Schaltung von Werbung auf www.aLot5.ch.ch erklärt der Anbieter sein Einverständnis zur Veröffentlichung auf www.aLot5.ch. Dabei umfasst die Veröffentlichung auch die jeweils angegebene Kontaktadresse des Anbieters.

Der Anbieter verpflichtet sich, inhaltliche Änderungen zu seiner Person bei seinem Eintrag auf www.aLot5.ch umgehend zu melden respektive seine Registrierungsangaben aktuell zu halten.

Der Anbieter verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu seinem Account geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.

Der Anbieter verpflichtet sich, hinsichtlich seiner auf eingestellten Angebote und Werbung sämtliche gesetzlichen Vorschriften und behördliche Auflagen zu befolgen.

Nutzer respektive Endkunden nutzen www.aLot5.ch auf eigene Verantwortung und kommunizieren mit dem Anbieter direkt und in eigener Verantwortung, insbesondere über vom Anbieter veröffentlichte Kontaktadressen.

6. Gebühren von

Die Registrierung des Anbieters auf www.aLot5.ch.ch ist kostenlos.

Die Anzeige- und Werbegebühren auf www.aLot5.ch verstehen sich, je nach Angabe, in CHF oder EUR und beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Anzeigen und Werbung sind kostenpflichtig zu den jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf www.aLot5.ch aufgeführten Tarifen.

7. Abrechnung mit dem Endkunden

Die vom Endkunden über vom Anbieter in Anspruch genommenen Leistungen bezahlt dieser direkt dem Anbieter.

8. Dauer und Beendigung des Vertrages mit dem Anbieter

Der Anbieter erwirbt die Schaltung von Anzeigen oder Werbung für eine zum Voraus definierte Zeitdauer. Sofern der Anbieter die betreffende Anzeige oder Werbung nicht vorgängig verlängert, endigt nach Ablauf der vereinbarten Zeitdauer der entsprechende Vertrag zwischen und dem Anbieter. Diesfalls wird die Anzeige oder Werbung automatisch gelöscht.

ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen und ohne vorhergehende Information vom Vertrag mit dem Anbieter zurückzutreten und vom Anbieter auf www.aLot5.ch eingestellte Inhalte und auch dessen Registration zu löschen. Allfällige Guthaben werden dem Anbieter pro rata temporis zurückerstattet, ausser die Vertragsauflösung erfolgte aufgrund unstatthaften Verhaltens des Anbieters oder aufgrund von Widerhandlung des Anbieters gegen diese AGB.

Sollte ein Umstand von ausserhalb des Einflussbereichs von eintreten, welcher es ihr dauernd verunmöglicht, die Website www.aLot5.ch weiterzubetreiben (technische Gegebenheiten oder höhere Gewalt), so gilt die vertragliche Beziehung zwischen und dem Anbieter als per sofort aufgehoben und kann dafür und für allfällige Folgen und Schäden nicht belangt werden. Rückerstattungen von Guthaben erfolgen diesfalls nicht.

9. Garantien

sichert zu, dass sie

• Inhaberin sämtlicher Rechte an der Website www.aLot5.ch ist und
• keine Kenntnis von Ansprüchen Dritter hat, welche sich gegen die Rechte an der Website www.aLot5.ch richten

10. Betrieb, Weiterentwicklungen und Verbesserungen

verpflichtet sich, die Website www.aLot5.ch während der Vertragsdauer mit dem Anbieter zu betreiben, technisch auf einem aktuellen Stand zu halten und, wenn notwendig und sinnvoll, neuen Bedürfnissen anzupassen und/oder zu verbessern. Ausgenommen davon sind Umstände gemäss Ziffer 8 Abs. 2 vorstehend.

ist jedoch berechtigt, gewisse Funktionen und Leistungen des Portals einzuschränken oder aufzuheben und unter Umständen neue Funktionen und Leistungen anzubieten, ohne dass dem Kunden dadurch Ansprüche erwachsen.

11. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Abbildungen, Dienstleistungen und allfälligen Marken auf www.aLot5.ch stehen zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Der Anbieter gewährt ein nicht ausschliessliches, widerrufliches, unentgeltliches und weltweites Nutzungsrecht an sämtlichen von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Texten, Bildern und Videos. darf diese Daten, Texte, Bilder und Videos auf www.aLot5.ch sowie nach eigenem Ermessen auch auf weiteren Anzeigensites veröffentlichen, samt dessen persönlichen Daten. Der Anbieter erklärt, von dieser Möglichkeit von Zusatzveröffentlichungen zu wissen und damit ausdrücklich einverstanden zu sein.

ist untersagt, vom Anbieter auf www.aLot5.ch.ch eingestellte Daten,  Texte, Bilder und Videos zu kopieren und in irgendeiner anderen Art und Weise als auf www.aLot5.ch Dritten zugänglich zu machen.

Weder dieser Vertrag noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit vereinbart.

Der Anbieter bestätigt, dass er bei den von ihm an übermittelten Inhalte, Texten oder bildlichem Material Inhaber sämtlicher Urheberrechte ist. Verwendet der Anbieter im Zusammenhang mit der Website www.aLot5.ch Inhalte, Texte, Bilder oder Videos, hat er sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Macht ein Dritter gegenüber solche Rechte geltend, verpflichtet sich der Anbieter, vollumfänglich schadlos zu halten und sämtliche hierbei allfällig anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten zu übernehmen.

Bereich Artikelverkauf

12. Vertragsabschluss

Die Angebote auf www.aLot5.ch stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, Artikel zu kaufen. Mit der Bestellung über www.aLot5.ch, inklusive der Annahme dieser AGB, kommt der Kaufvertrag zustande. versendet daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, welche den Vertragsschluss bestätigt. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich.

Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellten Artikel nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden entsprechend zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der entsprechenden Zahlungspflicht befreit. ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung und auch nicht zu Schadenersatz verpflichtet.

13. Widerrufsrecht

Dem Kunden wird während 14 Tagen nach Erhalt der Artikel ein Widerrufsrecht gewährt. Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Kunde die Artikel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, zusammen mit dem Widerrufsformular, an zurückschickt. Der Widerruf bedarf keiner Begründung.

Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages. Der Kunde muss die Artikel originalverpackt, ungeöffnet und komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein zurücksenden. Rücksendungen an erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Eine allenfalls bereits geleistete Zahlung (inkl. Versandkosten) wird innerhalb von 14 Tagen an den Kunden zurückerstattet, sofern die Artikel bereits zurückerhalten hat. Mit der Öffnung der Artikelverpackung erlischt das Widerrufsrecht.

behält sich vor, für Beschädigungen, übermässige Abnutzung oder Wertverlust aufgrund unsachgemässem Umgang angemessenen Entschädigung zu verlangen und die Wertminderung vom bereits bezahlten Kaufpreis abzuziehen oder dem Kunden in Rechnung zu stellen.

In folgenden Fällen wird kein Widerrufsrecht gewährt:

• wenn der Vertrag ein Zufallselement hat, namentlich weil der Preis Schwankungen unterliegt, auf welchen keinen Einfluss hat; 
• wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann; 
• wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die nach Vorgaben des Kunden angefertigt wird oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist;
• wenn der Vertrag digitale Inhalte zum Gegenstand hat und diese Inhalte nicht auf einem festen Datenträger zur Verfügung gestellt werden oder wenn der Vertrag von beiden Vertragsparteien sofort vollständig zu erfüllen ist.

14. Preise

Die Preisangaben auf www.aLot5.ch verstehen sich, je nach Angabe, in CHF oder EUR beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Allfällige Versand- und Zollkosten werden, wo nicht anders vereinbart, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.

15. Zahlungsmöglichkeiten

Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

behält sich das Recht vor, Vorauszahlung zu verlangen und/oder Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen. Geht die verlangte Vorauszahlung nicht innert Frist ein, ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.

Bei Zahlung auf Rechnung gerät der Kunde mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug und schuldet einen Verzugszins von 5 % pro Jahr.

16. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung

Die Lieferungen werden per Post an die vom Käufer in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Käufer über.

Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Käufer die Annahme der Lieferung, kann den Vertrag nach einer Rügemitteilung per E-Mail an den Käufer und unter Ansetzung einer angemessenen Frist auflösen sowie die Kosten für die Umtriebe in Rechnung stellen.

Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferten Artikel sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für welche Gewähr leistet, innert 3 Kalendertagen schriftlich per E-Mail an Anzeige zu machen.

Rücksendungen an erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Der Käufer hat die Artikel originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein und einer Beschreibung der Mängel an zu schicken.

Ergibt sich bei der Prüfung durch , dass die Artikel keine feststellbaren Mängel aufweisen oder diese nicht unter die Garantie des Herstellers fallen, kann die Umtriebe, die Rücksendung oder die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung stellen.

17. Gewährleistung

liefert Artikel in einwandfreier Qualität. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von einem Jahr seit dem Lieferdatum die Gewährleistung für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des vom Kunden erworbenen Artikels. Gewährt der Hersteller eine längere Gewährleistungsfrist, gilt diese. Es liegt im Ermessen von , die Gewährleistung durch kostenlose Reparatur, gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Von der Gewährleistungen werden die normale Abnützung sowie die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst. Ebenso wird die Gewährleistung für Verbrauchs- und Verschleissteile (z.B. Batterien, Akkus, etc.) wegbedungen.

Gemeinsame Bestimmungen

18. Haftung

schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus.

haftet insbesondere nicht für kurzzeitige, temporäre Unterbrüche der Verfügbarkeit der Website www.aLot5.ch, für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Anbieters und von Dritten. haftet insbesondere auch nicht für nicht oder für fehlerhaft veröffentlichte Anzeigen oder Werbung sowie für mögliche Folgen von kriminellen Hackerangriffen auf www.aLot5.ch. 

Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

benutzt auf www.aLot5.ch Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernehmen.

ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von sind.

19. Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer Nutzer, Anbieter und Käufern ist uns wichtig.  Wir nehmen das Thema Datenschutz ernst und achten auf entsprechende Sicherheit. Wir verarbeiten und pflegen personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG), der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), des Fernmeldegesetzes (FMG) und, soweit anwendbar, anderen datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO).

Der Anbieter und Käufer ist damit einverstanden, dass seine Daten zur Durchführung von Werbemassnahmen (online oder print) gebraucht, insbesondere, um ihm Informationen über Angebote zukommen zu lassen.

Der Anbieter und Käufer hat die Möglichkeit, diesen Werbezwecken jederzeit zu widersprechen durch Mitteilung an .

Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von , einsehbar auf www.aLot5.ch, verwiesen.

20. Änderungen der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von jederzeit geändert werden. Die neue Version wird auf der Website www.aLot5.ch publiziert und tritt im Verhältnis zum Anbieter in Kraft, wenn der Anbieter nicht innert zwei Wochen seit der entsprechenden Benachrichtigung per E-Mail schriftlich mit eingeschriebener Post widerspricht.

21. Weitere Bestimmungen

Nicht bezogene Guthaben von Anbieter und Käufern, welche über deren Kreditkarte einbezahlt wurden, können von diesen jederzeit zurückgefordert werden. Solche Zahlungen werden von innert 30 Tagen seit Anforderung zurücküberwiesen.

Nicht bezogene Guthaben, welche von www.aLot5.ch kostenlos zur Verfügung gestellt worden sind, zum Beispiel im Rahmen von Aktionen oder als Startkapital etc., können von  ohne Angabe von Gründen jederzeit reduziert oder storniert werden.

Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind ohne vorgängige Zustimmung von nicht übertragbar.

Ergänzungen, Abänderungen oder die Aufhebung des vorliegenden Vertrages sind nur in Schriftform und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet rechtsgültig. Dies gilt insbesondere auch für diese Schriftformklausel.

Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, welche von nicht zu vertreten sind und eine Einschränkung der Dienstleistungen von erforderlich machen, ist für die Dauer der Einschränkung von ihren Pflichten befreit und kann für allfällige Schäden daraus auch nicht haftbar gemacht werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.

Der Gerichtsstand ist Aarau.

Brugg, den 09.02.2023